Der Hintergrund ist ernst: Viele Kommunen haben immer mehr Aufgaben zu erfüllen, bekommen dafür aber nicht genug Geld von Bund und Land. Besonders stark steigen zum Beispiel die Sozialausgaben. Diese Aufgaben werden oft auf Bundes- oder Landesebene beschlossen. Bezahlen müssen sie am Ende aber häufig die Kommunen mit.
Das betrifft nicht nur große Städte. Auch kleinere Gemeinden wie Siek spüren diese Entwicklung.
Wenn Kreise, Städte und Gemeinden dauerhaft zu wenig Geld haben, wirkt sich das direkt vor Ort aus. Dann geht es um ganz konkrete Dinge: Schulen, Kitas, Straßen, Sportangebote, Feuerwehr, Vereine, Kultur, soziale Angebote oder den öffentlichen Nahverkehr.
Auch der Kreis Stormarn rechnet mit einem hohen Defizit. Für die kommenden Jahre kann das bedeuten, dass die Kreisumlage steigt. Das ist der Betrag, den die Gemeinden an den Kreis zahlen müssen. Eine höhere Kreisumlage belastet dann auch die Haushalte der Städte und Gemeinden.
Deshalb fordern die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam: Bund und Länder müssen endlich handeln. Wer Aufgaben beschließt, muss auch für die Finanzierung sorgen. Der Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“ muss konsequent gelten.
Für uns vor Ort ist wichtig: Die Gemeinde Siek soll auch in Zukunft handlungsfähig bleiben. Wir möchten weiter gestalten, erhalten und verbessern. Dafür brauchen Kommunen aber eine verlässliche und faire Finanzierung.
Die kommunale Finanzkrise ist kein abstraktes Thema. Sie betrifft am Ende uns alle – direkt hier vor Ort.
